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BEM e.V.

Diese Woche fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum geplanten Elektromobilitäts-Gesetz (EmoG) statt. Als Experte war auch BEM-Präsident Kurt Sigl vor Ort, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität (BEM) am EmoG erläuterte.

Sigl erklärte im Rahmen der Anhörung: "Insgesamt sind die im Gesetzentwurf formulierten Anreize zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber sie sind nicht ausreichend und zu wenig ambitioniert, um der Elektromobilität in Deutschland einen entscheidenden Schub zu verleihen. Die Maßnahmen kommen viel zu spät, die Inhalte werden bereits seit mehreren Jahren in der Branche diskutiert und die Busspur-Nutzung wird seit langem von Branchenverbänden abgelehnt. Der Gesetzentwurf ist leider insgesamt sehr stark auf den Automobilbereich fokussiert."

Der BEM lehnt die Öffnung der Busspuren für Elektroautos ab, da Beeinträchtigungen des ÖPNV zu befürchten seien – gerade in dieser Frage zeichnet sich mittlerweile fast schon ein Konsens in der Ablehnung bei Kommunen und zahlreichen Verbänden ab. Zudem fordert der BEM, mit Verweis auf das mittlerweile beliebte Porsche Panamera-Beispiel, strengere Kriterien für die Privilegierung von Plug-in-Hybriden. Schließlich moniert der Branchenverband das Fehlen von Regelungen für elektromobile Zweiräder. 

Das aktuelle Positionspapier mit allen Kritikpunkten des BEM können Sie hier herunterladen.

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