Vor rund 1 Jahr wurde das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) vom Bundeskabinett verabschiedet. Die dann im September 2015 in Kraft getretenen Verordnungen wurden von der Politik als klares Zeichen für die Elektromobilität gefeiert – aber welche Auswirkungen hat das EmoG bisher tatsächlich gehabt?
Dieser Frage ist der Bayerische Rundfunk nachgegangen und hat die 20 größten Städte in Deutschland und die 20 größten in Bayern befragt. Ergebnis: das Elektromobilitätsgesetz ist "weitestgehend wirkungslos" geblieben. Demnach werden bspw. die Busspurnutzung, Zufahrtsprivilegien und die Parkgebührenbefreiung kaum umgesetzt
Busspuren: Elektroautos würden ÖPNV stören
Nahezu alle Kommunen halten die Busspurnutzung von Elektroautos für eine schlechte Idee – allein Dortmund hat 2 Busspuren für E-Autos freigegeben, was in dem Ausmaß mehr nach Symbolpolitik aussieht. Noch deutlicher ist es bei den möglichen Zufahrtsprivilegien für Elektroautos: keine der befragten Städten räumt sie bisher ein.
Immerhin: Kostenlose Parkplätze für Elektroautos gibt es mittlerweile in einigen Städten. Als erste Großstadt führte Hamburg zum 1. November 2015 das kostenlose Parken für E-Autos ein. In größerem Umfang existiert dieses Privileg nach BR-Informationen allerdings neben Hamburg nur in Hannover und Bayreuth. In Stuttgart ebenso, allerdings gilt dies dort schon seit 2012. Mehrheitlich wird die Parkgebührenbefreiung aber abgelehnt, da die Kommunen auf die Einnahmen nicht verzichten wollen.
