Die Umweltbilanz von Dieselfahrzeugen ist schlecht – aktuelle Daten des Bundesumweltministeriums haben dies kürzlich nochmals bestätigt, pünktlich zur Verkehrsministerkonferenz. Entsprechend stand das Thema auf der Tagesordnung, wenngleich keine tiefgreifenden Maßnahmen beschlossen wurden. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge werden wahrscheinlich dennoch kommen.
Seit geraumer Zeit sind Fahrverbote in Deutschland Bestandteil der Diskussion um saubere Luft in Städten, bisher allerdings mit wenig konkreten Folgen. Das ändert sich jetzt langsam. Nachdem Stuttgart beschlossen hat, bei Feinstaubalarm Dieselfahrzeuge aus der Innenstadt verbannen zu dürfen, hat nun Hamburg seinen neuen Luftreinhalteplan vorgelegt, der für 2 Straßen dauerhafte Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge, die nicht der Euro-Norm 6 entsprechen, vorsieht.
Rechtliche Grundlage für Dieselverbot fehlt noch
Bisher ist dies allerdings nur eine Absichtserklärung, denn für den dauerhaften Ausschluss bestimmter Antriebe gibt es noch keine rechtliche Grundlage für Kommunen. Die muss das Bundesverwaltungsgericht noch schaffen, Hamburgs Umweltsenator Kerstan geht jedoch davon aus, dass dies noch im laufenden Jahr erfolgen wird.
