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Wie die Stuttgarter Nachrichten berichten, hat die Grün-Schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg gestern Fahrverbote für Dieselfahrzeuge beschlossen. Ab 2018 sollen Diesel-Fahrzeuge, die nicht der Abgasnorm 6 entsprechen, bei Feinstaubalarm von besonders belasteten Straßen der Landeshauptstadt ausgeschlossen werden können.

Über diesen Schritt wurde bereits länger diskutiert, nicht nur in Stuttgart. Kürzlich wurde erstmals in Oslo ein befristetes Dieselverbot ausgesprochen. Die auf diese Maßnahme folgenden Diskussionen haben die große Verunsicherung aufgezeigt, die das Thema Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auslöst. Mit dem Dieselverbot dürfte Stuttgart auch auf eine drohende Verurteilung angesichts anhaltender Feinstaub-Grenzüberschreitungen reagieren.

Blaue Plakette gefordert

Der baden-württembergischen Landesregierung geht der jüngste Schritt indes nicht weit genug. Ministerpräsident Kretschmer (Grüne) erneuerte dem Medienbericht zufolge seine Forderung, nicht nur in Stuttgart, sondern bundesweit eine blaue Plakette einzuführen. Dies sei die beste Maßnahme zur Luftreinhaltung, so Kretschmer. Die blaue Plakette würde neben emissionsarmen Benzinern, CNG/LPG-Fahrzeuge und emissionsfreien Elektrofahrzeugen nur an moderne Diesel vergeben werden, die vergleichsweise wenig Stickoxide ausstoßen. 

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, spricht laut WAZ davon, dass bundesweit rund 80 Städte große Probleme mit zu hohen Stickoxidwerten haben. Dafür macht er v.a. Dieselfahrzeuge verantwortlich. Entsprechend macht sich auch der Städtetag für die Einführung einer Blauen Plakette stark. Verkehrsminister Dobrindt lehnt dies bislang noch ab.

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