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Hat die Automobilindustrie zu großen Einfluss bei der Ausgestaltung der Elektroauto-Kaufprämie gehabt? Dieser Ansicht ist zumindest der Bundesrechnungshof.
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Hat die Automobilindustrie zu großen Einfluss bei der Ausgestaltung der Elektroauto-Kaufprämie gehabt? Dieser Ansicht ist zumindest der Bundesrechnungshof.

Der Bundesrechnungshof hat sich der Kaufprämie für Elektroautos angenommen und lässt kein gutes Haar an dem sogenannten Umweltbonus. Medienberichten zufolge kritisiert die Behörde, dass die deutsche Automobilindustrie die Entscheidung der Bundesregierung zum Umweltbonus sowie dessen Ausgestaltung wesentlich beeinflusst habe.

Es sei daher fraglich, ob das Bundeswirtschaftsministerium seine Verpflichtung "zu Unbefangenheit und Neutralität bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben" in ausreichendem Maße wahrgenommen habe. Dadurch, dass der Umweltbonus zur Hälfte von den Steuerzahlern getragen werde, habe die Automobilindustrie ihren Beitrag minimiert.

Umweltbonus: Zu hoher Personalaufwand bei Umsetzung

Dies sei vor allem vor dem Hintergrund der Tatsache zu beanstanden, dass die Autohersteller i.d.R. ohnehin Abschläge auf die Listenpreise von Neufahrzeugen gewährten, die häufig deutlich die Höhe des Industrieanteils am Umweltbonus (2.000 Euro bei Elektroautos und 1.500 Euro bei Plug-in-Hybriden) überschritten.

Es habe sich gezeigt, dass der Herstelleranteil häufig mit anderen Rabatten verrechnet werde. Insofern könne man die staatliche Kaufprämie als Subvention der Autoindustrie betrachten. Schließlich wurde auch der hohe Personalbedarf bei der Umsetzung der Prämie gerügt. Zuständig für die Abwicklung des Umweltbonus ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

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