Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar hat der Arbeitskreis Elektrokleinstfahrzeuge Empfehlungen für E-Scooter ausgesprochen: Diese sollen künftig über Blinker verfügen, damit sich die Fahrstabilität erhöht. Zudem sollen keine keine weiteren Fahrzeuge dieser Klasse insbesondere ohne Lenkstange erlaubt werden und es soll eine Prüfung für die Nutzung erforderlich werden.
Weiterhin müsse die Infrastruktur ausgebaut und Nutzer besser über die rechtlichen Bedingungen der Kleinstfahrzeuge aufgeklärt werden – insbesondere weil regelmäßig geltende Promillegrenzen missachtet und falsche Verkehrsflächen genutzt werden. Die Deutsche Verkehrswacht (DVW) bekundete Zufriedenheit mit den Ergebnissen.
„Empfehlungen im Sinne der Verkehrssicherheit“
DVW-Präsident Kurt Bodewig sagte zu dem Ergebnis: „Ich freue mich, dass die Empfehlungen zu den Elektrokleinstfahrzeugen im Sinne der Verkehrssicherheit beschlossen wurden und die Positionen der Verkehrswacht in wichtigen Teilen enthalten.“
Die DVW hat sich bereits in einem im Mai letzten Jahres verabschiedeten Positionspapier für eine Prüfung und damit den Nachweis grundsätzlicher Kenntnisse der Straßenverkehrsordnung sowie ein Mindestalter von 15 Jahren als Voraussetzung für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen ausgesprochen.
Weiterhin empfiehlt sie Verbesserungen im Bereich der Strafverfolgung: Nach Verstößen sollen erhobene Nutzerdaten durch Verleihfirmen an die Behörden gehen können. Auch das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum müsse strenger geregelt werden, so die DVW.
