EmoG

Diese Woche fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum geplanten Elektromobilitäts-Gesetz (EmoG) statt. Als Experte war auch BEM-Präsident Kurt Sigl vor Ort, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität (BEM) am EmoG erläuterte.

Im März haben der Bundestag und der Bundesrat das Elektromobilitäts-Gesetz (EmoG) beschlossen, mit dem künftig Sonderrechte für Elektroautos und Plug-in-Hybride geregelt werden (eMobilitätOnline berichtete).

Die letzte institutionelle Hürde ist genommen: Am Freitag hat auch der Bundesrat dem Elektromobilitäts-Gesetz (EmoG) in seiner Anfang März vom Bundestag verabschiedeten Fassung (eMobilitätOnline berichtete) abgesegnet – trotz zuvor geäußerter Bedenken.

Nach der Kritik des Bundesrats (eMobilitätOnline berichtete) kommt Bewegung in die Elektromobilitätspolitik der Bundesregierung: So soll der Absatz von Elektroautos mit weiteren Steuererleichterungen erhöht werden. Konkret geht es um eine Sonderabschreibung für Firmenfahrzeuge, die es ab dem kommenden Jahr ermöglichen soll, die Hälfte des Wertes im Anschaffungsjahr von der Steuer abzusetzen. Bedeutende negative Auswirkungen auf das Steueraufkommen werden dadurch nicht erwartet, dafür aber ein positiver Effekt für die Umwelt – und die Klimaziele der Bundesregierung, die bis 2020 gegenüber 1990 den CO2-Ausstoß um 40 Prozent reduzieren will.

Das spezielle, Elektroautos vorbehaltene Nummernschild mit dem "E" kann ab sofort beantragt werden – Bundesverkehrsminister Dobrindt verspricht sich davon einen "echten Erkennungseffekt". Seit Samstag gelten die im Elektromobilitätsgesetz verankerten Elektroauto-Privilegien - wenn die jeweiligen Kommunen die entsprechenden Voraussetzungen schaffen. Dann können E-Auto-Fahrer ggf. kostenfrei Parken und die Busspuren nutzen.

Mit der gestern erfolgten Zustimmung des Verkehrsausschusses des Bundestags ist der Weg frei für die Verabschiedung des Elektromobilitätsgesetz-Entwurfs (EmoG) der Bunderegierung im Plenum des Parlaments.

Letzte Woche war die erste Lesung des Elektromobilitätsgesetzes im Bundestag. Aus den protokollierten Reden der Abgeordneten geht hervor: viele halten die im EmoG enthaltenen Fördermaßnahmen für nicht weitreichend genug. So sollen Vertreter fast aller Fraktionen zusätzliche finanzielle Anreize gefordert haben, wie Heise berichtet. So erklärte bspw. der CDU-Abgeordnete Steffen Bilger, dass die Freigabe von Busspuren und kostenloses Parken nur ein "Einstieg für weitere Maßnahmen" sein könnten.

Vor rund 1 Jahr wurde das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) vom Bundeskabinett verabschiedet. Die dann im September 2015 in Kraft getretenen Verordnungen wurden von der Politik als klares Zeichen für die Elektromobilität gefeiert – aber welche Auswirkungen hat das EmoG bisher tatsächlich gehabt?

Nachdem kürzlich die im Elektromobilitätsgesetz verankerten Sonderregelungen in Kraft gesetzt wurden, machen sich die ersten Städte an die Umsetzung. Hamburg hat nach eigenen Angaben als erster deutscher Standort seine Parkgebührenverordnung angepasst und ermöglicht ab dem 1. November Elektroautos kostenloses Parken im gesamten Stadtgebiet.

EmoG ist durch: Der Deutsche Bundetag hat gestern das Elektromobilitäts-Gesetz (EmoG) beschlossen – entsprechend der leicht modifizierten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (eMobilitätOnline berichtete).

Eine Insel fährt elektrisch: Auf der niederländischen Nordseeinsel Terschelling ist das weltweit größte Insel-Carsharing gestartet. Künftig steht Touristen sowie den 4.800 Einwohnern eine große Elektroauto-Flotte zur Verfügung – Nissan hat ganze 65 Nissan Leaf übergeben. Die E-Autos können minutenweise gemietet werden. Die E-Flotte soll auf 100 Leaf ausgebaut werden.

Nachdem in den letzten Wochen die Rufe nach einer effektiveren Förderung von E-Autos wieder lauter wurden, kommt erneut eine Absage aus Regierungskreisen – stattdessen wird weiterhin auf die im Elektromobilitäts-Gesetz (EmoG) festgeschriebenen, aber umstrittenen Privilegien gesetzt.

Dekra Gebrauchtwagenreport 2015:  In der Kompaktklasse erreichte der Toyota-Hybrid Prius als Fahrzeug mit den wenigsten Mängeln der ersten Platz. Die Sachverständigenorganisation hat dafür rund 15 Millionen Hauptuntersuchungen von 456 Modellen der vergangenen zwei Jahre ausgewertet.